Wem nutzt es? Was ist zu tun?

Mich treibt die Unsicherheit um, was aus diesem Land wird, aus der Welt, welche Kräfte, die „durch Corona“ freigesetzt werden, in welche Richtung geleitet und wie kraftvoll sie sich entfalten werden – hin zu einer revolutionären Situation, einer sozialistischen Revolution mit folgend dem Sturz des Kapitalismus – oder doch „nur“ zum weiteren Verschieben der politischen Herrschaftsstruktur ins nationalistische Spektrum? Ungeachtet dessen, dass dies lediglich eine Spielart des Imperialismus ist und daher weiterhin Nährboden für den aufziehenden Faschismus:

„Der Faschismus kommt zur Macht als Partei des Angriffs gegen die revolutionäre Bewegung des Proletariats, gegen die in Gärung befindlichen Volksmassen, er stellt jedoch seinen Machtantritt hin als eine »revolutionäre« Bewegung gegen die Bourgeoisie im Namen der »ganzen Nation« und zur »Rettung der Nation« (man denke an den »Marsch« Mussolinis nach Rom, an den »Marsch« Pilsudskis nach Warschau, an die nationalsozialistische »Revolution« Hitlers in Deutschland usw.).

Aber welche Maske der Faschismus auch aufsetzen mag, in welchen Formen er auch auftreten mag, auf welchem Wege er immer auch zur Macht gelangen mag –

Der Faschismus ist die wütendste Offensive des Kapitals gegen die werktätigen Massen.

Der Faschismus ist zügellosester Chauvinismus und Raubkrieg.

Der Faschismus ist wütende Reaktion und Konterrevolution.

Der Faschismus ist der schlimmste Feind der Arbeiterklasse und aller Werktätigen.“

(Georgi Dimitroff, 1935, zitiert von http://www.mlwerke.de/gd/gd_001.htm#14)

Dieser politische Aspekt scheint in der öffentlichen Wahrnehmung nicht zu existieren.

Ich nehme vor allem Diskussionen und Demonstrationen darüber wahr, ob oder ob nicht, sich an die staatlichen Verordnungen zu halten ist.

Auch wird überhaupt nicht in dem Maße darüber berichtet, wie in dem Maß, in dem es stattfindet: Das persönliche Erleben und das Leid aller Betroffenen – und ich meine, das sind so gut wie alle Menschen. Sicher, jeden trifft es anders, aber getroffen sind wir alle.

Für mich stellt sich die Friedhofsruhe darüber ähnlich dar, wie das Stillschweigen der Mehrzahl der DDR-Bürger zu ihrem verlorenen Heimatland DDR, nachdem sie mit aller Konsequenz in derBRD angekommen waren.

Gestern war für fünf meiner Enkelkinder der erste Schultag „im Regelbetrieb unter Einhaltung der Hygienebestimmungen“, welche auf den Homepages der Schulen nachzulesen sind. Wie schräg – und eigentlich zum Lachen, wenn es für die Kinder nicht so quälende und seelisch m.E. nicht zu vertretende Erfahrungen mit sich bringen würde. Doch es gibt eine Schulpflicht, die Kinder gehen zur Schule und diskutiert wird sicher, jedoch mehr oder weniger offen und wie (fast) überall: Vorbei am eigentlichen Problem.


Daher also dieser Eintrag, wobei ich Zwischenüberschriften zitiere sowie kurzgefassten Statements (als Auszug eines insgesamt dort vollständig nachzulesenden Beitrages) von https://sascha313.wordpress.com/2020/08/07/corona-was-bleibt-was-wissen-wir-die-betrachtungen-eines-juristen/comment-page-1/#comment-27675

Und wegen des zu betonenden politischen Aspekts, erscheint dieser, der politische Aspekt, bei mir hier, gleich zuerst.

4. Der politische Hintergrund

Warum muß der Imperialismus beseitigt werden?

  1. Verschärfung aller Widersprüche. Der Imperialismus verschärft alle Widersprüche des Kapitalismus, vor allem den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, so daß die Beseitigung des Imperialismus und der Übergang zum So­zialismus zu einer historischen Notwendigkeit werden.
  2. Unterdrückung der Demokratie. In politi­scher Hinsicht bedeutet der Imperialismus Re­aktion auf allen Gebieten. Er ist bestrebt, die bürgerliche Demo­kratie zu beseitigen, alle demo­kratischen Bewegungen, insbe­sondere die Arbeiterbewegung, zu unterdrücken und offen diktatorische Herrschaftsformen zu errichten (→ Faschismus).
  3. Erhöhte Aggressivität. Der Imperialismus ist weiter durch seinen aggressi­ven, expansionistischen Charak­ter gekennzeichnet, der aus dem Streben der Monopole und der imperialistischen Mächte nach neuen Rohstoffquellen, Absatz­märkten, Kapitalanlage-Möglich­keiten, Einflußsphären und Mili­tärstützpunkten erwächst und den → Militarismus in außer­ordentlich starkem Maße ent­wickelt. Imperialismus und Militarismus sind untrennbar miteinander verbun­den.

Wer kann den Imperialismus beseitigen?

Die Beseitigung des Imperialismus und die Errichtung des Sozialismus ist die historische Mission der Ar­beiterklasse unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei im Bündnis mit allen vom Imperialismus aus­gebeuteten, unterdrückten und in ihrer physischen Existenz be­drohten Klassen und Schichten des Volkes.

Warum ausgerechnet die Arbeiterklasse?

Die Arbeiterklasse rückt in das Zentrum der histori­schen Entwicklung; ihre gesellschaftliche Rolle wächst bedeu­tend. Indem sie die Volksmassen zur Beseitigung des Imperialismus führt, er­weist sie sich als die fortschritt­lichste Kraft des Volkes, deren Interessen mit den Lebensinter­essen der ganzen Nation überein­stimmen.

(Selbst wenn diese Antworten jetzt pauschal und theoretisch klingen – eine revolutionäre Situation vermag die Situation sehr schnell zu verändern. Allerdings kann davon bisher keine Rede sein…)

Widerstand? …

Eine Gesellschaft, die von der Gesundheit besessen ist, ist sicherlich ein Zeichen der Krankheit. Die Befehle, die von oben kommen, nehmen an Absurdität zu. Gesichtsvisiere und Schutzmasken sind dran, aber es gibt keine Beweise für deren Effizienz.

3. Die Antworten eines Juristen

  • In Teil 1 stelle ich mich vor, dann geht es um den Umgang miteinander, den Prozeß der Meinungsbildung mit Beispielen dazu, die gesetzlichen Aufgaben des Robert-Koch-Instituts, Mathe für Anfänger und wie man Infektionszahlen darstellen kann, Auswirkungen auf die Rechtsprechung und darum, wie Medien mit Wissenschaftlern umgehen.

Teil 1: https://www.youtube.com/watch?v=Ax7A26f8EbU&feature=youtu.be


  • In Teil 2 sehen wir den Stand der Wissenschaft Anfang März 2020, aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse, und wir werden langsam juristisch: was war das tatsächliche staatliche Ziel der Corona-Maßnahmen, was bedeutet § 28 Infektionsschutzgesetz, und anhand eines Beispiels sehen wir, wie die Exekutive beim Erlass der Corona-Verordnungen geschummelt hat. Man kann auch sagen, wie sie das Rechtsstaatsprinzip gebrochen hat.

Teil 2: https://www.youtube.com/watch?v=88_bKef4HPs


  • In Teil 3 lernen wir an einem anschaulichen Beispiel das Verhältnismäßigkeitsprinzip kennen und wenden dies auf die Corona-Maßnahmen an. Wir sehen uns an, welchen staatlichen Zweck die Maßnahmen verfolgten, und natürlich berücksichtigen wir auch die Kenntnisstände zu verschiedenen Zeiten. Wir erhalten ein eindeutiges Ergebnis. Am Ende betrachten wir Äußerungen in der Politik und Angst als politisches Instrument.

Teil 3: https://www.youtube.com/watch?v=Oze8VI7X_1k


  • In Teil 4 tun wir so, als ob der Schutz von Leben und Gesundheit der staatliche Zweck sei, und wir schauen uns genau an, ob sich das Ergebnis aus Teil 3 dadurch ändert. Abschließend folgen 5 Thesen, die sich aus den Teilen 1 bis 4 ergeben. Nicht 95, nur 5.

Teil 4: https://www.youtube.com/watch?v=dYjukJitsHk

2. Das Geschäft mit den PCR-Tests

Ist der PCR-Test ein geeigneter Nachweis über Corona?

Der PCR-Test zeigt nur die Anwesenheit von Gen-Schnipseln. Diese können in der Atemluft enthalten gewesen sein (Zerlegerei in Schlachthöfen) oder von einem tatsächlich Infizierten angeflogen gekommen sein (was trotzdem keine Ansteckung notwendig bedingt, denn die Schleimhäute tun ja meist gut ihre Arbeit) oder schließlich tatsächlich aus einer Erkrankung des Getesteten stammen. Aber selbst dann muss der positiv Getestete nicht aktuell erkrankt sein. Es können ja Überreste von früheren Krankheits-Ereignissen sein.

Welche drei Bedingungen müssen erfüllt sein?

Es gibt nur eine zuverlässige Art, eine Covid-19-Erkankung festzustellen und es müssen dazu notwendig folgende Bedingungen geprüft und gesichert sein:

a) die Person ist krank (eine gesunde, also symptomfreie Person ist nicht krank)
b) innerhalb des Körpers (also innerhalb der Grenzen und Schutzmechanismen dieser erkrankten Person, also anhand von inneren Körperzellen) müssen anzüchtbare, also vermehrungsfähige Covid-10-Erreger nachgewiesen sein
c) die Erkrankung darf nicht maßgeblich auf andere Erreger zurückzuführen sein (VIELE Ausschlußtests bezüglich anderer Erreger/Krankheiten)

Diese drei NOTWENDIGEN Bedingungen für die Feststellung der gesicherten Fakten sind sicherlich bei über 99% der angeblichen Covid-19-Fällen NICHT erfüllt!

1. Die “offiziellen” Corona-Experten

Das sind die Corona-Experten, die aktuell die Meinung vorgeben. Wer damit nicht übereinstimmt gerät schnell in den Ruf, Verschwörungstheoretiker zu sein und Fake-News zu verbreiten. Auch die Bundeskanzlerin forderte in ihrer Ansprache Mitte März dazu auf, nur diesen zu glauben.

„Deswegen bitte ich Sie: Glauben Sie keinen Gerüchten, sondern nur den offiziellen Mitteilungen.“

Ansprache von Bundeskanzlerin Merkel

Wären die glaubwürdig, müßte man nicht extra dazu auffordern. Aber es kommt noch besser. Der darauf folgende Satz ist ein Hohn für jeden noch halbwegs mitdenkenden Menschen, der aktuell von den Zwangsmaßnahmen oder der Zensur seiner Meinung betroffen ist.

„Wir sind eine Demokratie. Wir leben nicht von Zwang, sondern von geteiltem Wissen und Mitwirkung.“

Ansprache von Bundeskanzlerin Merkel

Warum werden dann alle anderen Meinungen unterdrückt oder als Fake-News diffamiert? Wenn das nötig ist, läßt das nichts Gutes bezüglich den “offiziellen” Corona-Experten ahnen!“