Von Grund auf GUT war unser Staat, ABER:

  • Er unterdrückte auch: Das Machtstreben der Klasse der Bourgeosie.

Wir bekannten uns zur „Diktatur des Proletariats“ gewissermaßen nach außen, nach Innen jedoch entwickelten wir demokratische Strukturen: Unter dem Dach der Nationalen Front leisteten Mitglieder zahlreicher eigenständiger Parteien und Organisationen ehrenamtliche Arbeit als Volksvertreter. Diese arbeiteten in ihren Wohnorten, Kreisen, Bezirken und waren letztlich in der Volkskammer als dem höchstem Machtinstrument der herrschenden Klasse in der Deutschen Demokratischen Republik für deren Werden und Gedeihen verantwortlich.

  • Er verlor nach Punkten den Kampf um die Macht.

Was für ein Verlust in der Wahrnehmung derer, die sich in der DDR sicher beheimatet fühlten. Was für ein Gewinn für jene, die nicht mehr wahrnehmen konnten, dass es ihr eigenes gemeinschaftliches Eigentum war, das sie da aus vollem Herzen den westdeutsche Kapitalisten schenkten. Als hätten sie keine eigene Verwendung mehr für ihre Häuser und Fabriken. Als hätten sie keine Lust mehr, sich selbst zu regieren.

Die Mehrheit des Volkes der DDR wählte sich vor 25 Jahren mit dem Sieg der Konterrevolution in das Freisein von gesamtgesellschaftlicher Verantwortung. Es ist tragische Realität, dass die weltpolitische Situation nicht förderlich sowie die Willens- und Schaffenskraft unserer sozialistischen Menschengemeinschaft nicht stark genug war, um mit ihrer Stimme die DDR fortleben zu lassen und somit die Macht des Kapitals in Deutschland anhaltend zu brechen.

  • Es regelt sich jedoch jegliches Geschehen auf der Erde nach Gesetzen.

Es rettet uns kein höhres Wesen, kein Gott, kein Kaiser, kein Tribun – uns aus dem Elend zu erlösen, das müssen wir schon selber tun (Gedächtniszitat). Doch WAS als Elend empfunden wird heutzutage, ist offenbar NICHT die Tatsache, dass nach wie vor der Kapitalist seinem Arbeiter nur soviel Lohn zahlt, wie er seinem Pferd Heu gibt: Genau NUR soviel, dass beide weiterhin für ihn und seinen Drang nach Profitmaximierung arbeitsfähig bleiben – bzw. sich als industrielle Reservearmee zur Verfügung halten können (Gedächtniszitat).

Der Staat des in meinem Sinne Klassengegeners, ist  besser aufgestellt, als es die DDR in ihrem letzten Lebensjahr war –  dem Kapital ist es heute erneut gelungen, den Boden für die Entwicklung faschistischer Strukturen zu bereiten.

Doch auch wenn wir, die wir einst als revolutionäre Vorhut der Arbeiterklasse denken und fühlen lernten, uns derzeit lieber vereinzeln, anstelle uns zu finden, wenn die Kommunistische Partei Deutschlands keinen wie Thälmann agierenden Revolutionär in die kommende Wahl schicken kann – und darüber debattiert wird, ob es heutzutage überhaupt noch eine Arbeiterklasse gibt, die demokratischen Sozialisten, die sich gelegentlich auch Komunisten nennen, mit dem Erfinden immer neuer Theorien dem Klassengegener in die Hände spielen:

Unsere Sache kann gar nicht verloren sein, denn es wurde wissenschaftlich herausgearbeitet, begründet, bewiesen, so wie eins plus eins ist gleich zwei: Dass keine kapitalistisch begründete Regierungsform der Menschheit je den Frieden erhalten kann.

Erst über die Machtergreifung des weltweit organsierten Proletariats, über sozialistische Staaten, sich diese dann selbst erübrigen werden und jeder einzelne Mensch DANN erst – unabhängig von fremder privater Aneignung des durch ihn geschaffenen Mehrwertes – in tatsächlicher Freiheit und also menschenwürdig – ohne Kriege – leben kann.

Oder aber, der derzeit moderne Mensch geht als wohl zu verschmerzender Verlust in die Annalen der Weltgeschichte ein.

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3. Oktober 2015 * Lasst uns dort einander treffen!

„DIESE GRENZE WURDE AUFGEHOBEN, DAMIT WIR GEMEINSAM WIEDER IN DEN KRIEG ZIEHEN!

Aufruf zur Aktion am 3. Oktober 2015, 8-23 Uhr auf dem Pariser Platz * zitiert von

http://unentdecktes-land.org/

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Die Annexion der DDR verschaffte dem deutschen Imperialismus die Basis, sein Weltmachtstreben auf dem Rücken aller auszuagieren.

Nach innen mit der Abschaffung des Asylrechts 1993, mit staatlicher Duldung faschistischer Mordbrennereien, mit Demontage der Löhne und Renten in Ost und West und Entrechtung der Arbeitslosen, mit nazi-verharmlosenden Schlussstrichen und Entschädigungsabwehr für die deutschen Verbrechen in den Weltkriegen. Nach außen mit Bomben auf Belgrad 1999, die nur der Startschuss für weitere weltweite Einsätze der deutschen Angriffsarmee Bundeswehr waren, mit staatlicher Förderung 5. Kolonnen, mit völkischem und antisemitischem Ideologieexport, mit politischer Überstimmung und ökonomischer Überschwemmung der EU-Länder.

»Wir werden uns wieder mit den ganz uninteressanten Fragen auseinanderzusetzen haben«, beklagte der jüngste DDR-Bürger Ronald Schernikau diesen epochalen Rückschritt vom realen Sozialismus in den Sumpf der Barbarei: »Am 9. November 1989 hat in Deutschland die Konterrevolution gesiegt. Ich glaube nicht, dass man ohne diese Erkenntnis in der Zukunft wird Bücher schreiben können.«

1999 wurde gefragt: Ob die Grenze aufgehoben wurde, damit wir zusammen in den Krieg ziehen? Der deutsche Imperialismus führt wieder Krieg, hat so massiv und ungehindert aufgerüstet, dass wir feststellen müssen: DIESE GRENZE WURDE AUFGEHOBEN, DAMIT WIR GEMEINSAM WIEDER IN DEN KRIEG ZIEHEN!

Mit dieser Aktion soll den Menschen in Ost und West die objektive Situation in diesem Land und der Weg der Kriegsvorbereitung, den es seit 1990 beharrlich erstürmt, nüchtern vor Augen geführt werden. Vor den deutschen Kriegstreibern ist niemand mehr sicher. Es wird Zeit, ihnen die Hände zu zerschlagen, bevor sie die Vorkriegszeit wieder beenden, die am 3. Oktober 1990 ausbrach.

Informationstext zur Aktion

Es ist Krieg allerorten, und »wir Deutschen sind wieder wer« und dabei und vorneweg. Krieg wofür? Als sich 1992 gerade der Staub der einstürzenden Mauerteile in Berlin gelegt hatte, gab es die Antwort von Bundeskriegsminister Rühe, dessen Sicht nach Osten keine NVA-Kaserne mehr störte: »Für die Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt …« Ab da war klar, was auf westdeutscher Seite hinter dem Stahlbeton der deutschen-deutschen Grenze über 40 Jahre auf Revanche gelauert hatte. Wenn es nicht da schon klar war, dann doch spätestens 6 Jahre später, als die Einschläge deutscher HARM-Luft-Boden-Raketen von deutschen Tornados Krater in jugoslawischen Boden schlugen, wo eine Generation früher der Donner der faschistischen Wehrmacht erst über Bergen von Ermordeten verhallt war. Spätestens nach diesem ersten deutschen Angriffskrieg seit dem letzten deutschen Weltkrieg war ein armselig dummer Tölpel, wer sich noch mit dem Sandsäcke-Schippen und Suppe-Verteilen »unserer Jungs« an der Oder die »Friedenstruppe« vorgaukeln ließ. Heute haben die Siemens, Krupp und Deutsche Bank einen Gauck und gauckeln schon nicht mehr vom Friede. Der Ton ist schärfer geworden. Die Militarisierung der Gesellschaft, die Weltmeister-Rüstung, die offene Kriegsvorbereitung und das Trampeln deutscher Armeestiefel dort, wo die Wehrmacht immer schon hin wollte, ist so »normal« wie der Bundeswehr-TV-Spot zwischen Deutschländerwürstchenwerbung und Knopperswerbung. »Wir. Dienen. Deutschland.«

Doch der Fall der Mauer fällt nicht zufällig mit dem Fall der bis dato längsten Friedensetappe Europas, das Ende der DDR nicht zufällig mit dem Ende der deutschen Nachkriegszeit zusammen. Denn diese Staatsgrenze war nicht irgendeine Grenze, der Staat, der sie am 13. August 1961 befestigte, nicht irgendein Staat. Zu beiden führte eine Geschichte, die wie so viele deutsche Geschichten mit einem Krieg begann. Diesmal der 2. Deutsche Weltkrieg, und was es an Bestialität gegen die Menschheit bis dato gab, Nazideutschland überflügelte alles Dagewesene. Es definierte mit der Shoa die Feindschaft gegen das menschliche Leben neu. Zum Entsetzen der zivilisierten Welt. Die schlug vereint im Namen der Freiheit und des Lebens den deutschen Faschismus nieder. Eine Befreiung! Sbasibo – Thanks – Merci und Danke!

Die Befreier vergalten nicht Gleiches mit Gleichem. Das deutsche Volk wurde nicht erschossen, erschlagen, verbrannt, weder ausgehungert noch vergast, so wie es die Deutschen mit Millionen getan hatten. Was stattdessen zu tun sei, war zu beraten. Dazu trafen sich die Regierungsspitzen der 4 wichtigsten Staaten der Anti-Hitler-Koalition. Und weil das in Potsdam geschah, genau am 2. August 1945, nannte man das Ergebnis dieser Beratung fortan das Potsdamer Abkommen. Seine wichtigsten Beschlüsse gingen als die »4 Ds« in die Geschichte – und im Osten auch in die Geschichtslehrbücher und vor allem in das gesellschaftliche Leben ein. D wie …

  1. Denazifizierung: Verbot der NSDAP und aller anderen Nazivereine, Bestrafung aller Kriegsverbrecher, faschistische, rassistische, antisemitische, chauvinistische Propaganda unter Strafe.
  2. Demilitarisierung: Völlige Abrüstung, Zerschlagung aller militärischen und zum Erhalt der militärischen Tradition geeigneten Organisationen. Zerschlagung der Rüstungsindustrie.
  3. Demokratisierung: Umgestaltung des öffentlichen Lebens auf demokratischer Grundlage, Abschaffung sämtlicher Gesetze und Verordnungen der Nazis, Zulassung antifaschistischer Organisationen.
  4. Dezentralisierung: Vernichtung der bestehenden übermäßigen Konzentration der Wirtschaftskraft, dargestellt insbesondere durch Kartelle, Syndikate, Trusts und andere Monopolvereinigungen.

Weiterhin legte das Abkommen die Nachkriegsgrenzen fest. Ganz anders als aus Bonn kam aus dem Osten dazu kein zorniger Protest, kein chauvinistisches Geschrei. Im Gegenteil: Am 6.6.1950 wurde im nun polnischen Teil von Görlitz die neue Grenze zwischen Deutschland und Polen feierlich besiegelt. Adenauer tobte über das Görlitzer Abkommen und fasste zusammen, was man in der BRD von der Oder-Neiße-Friedensgrenze hielt: »Lassen Sie mich mit letzter Klarheit sagen, das Land jenseits der Oder-Neiße-Grenze gehört für uns zu Deutschland …« Applaus für solche Sprüche gab es von den mit Nazis vollgestopften Vertriebenenverbänden, die entgegen den Potsdamer Beschlüssen in Westdeutschland wie Pilze aus dem Boden schossen und ihr revanchistisches Gift verspritzten.

Deutschland wurde aufgeteilt in vier Besatzungszonen, drei für Frankreich, Großbritannien und die USA und eine für die Sowjetunion, kurz SBZ. Während man in der SBZ daran ging, ein D des Potsdamer Abkommens nach dem anderen umzusetzen, blieb es in den westlichen Besatzungszonen im Großen und Ganzen bei den »guten alten deutschen Verhältnissen«. Mehr und mehr war der Antrieb allen Handelns nicht mehr die Sorge um eine Wiederholung der braunen Pest des deutschen Faschismus. Die Westmächte sahen immer großzügiger weg und Rot. Die neue Rechnung der Westmächte: Der Feind der Bolschewisten ist mein Freund. Wer nur kräftig genug ins antikommunistische Horn stoßen konnte, bekam den Zucker in den Arsch, Waffen und Munition. Noch der letzte Altnazi, Bandit und islamistische Klerikalfaschist war gut genug für den Kampf gegen die Sowjetunion. Es war der Ruf des Westens nach jenen Geistern, die auch heute Schneisen des Terrors schlagen. Die drei Westzonen wurden eine große »Trizone«, gegen die kleine vierte. Ein Teilungsplan, wie sich bald zeigen sollte. Die vormals gemeinsamen Beschlüsse wurden mit dem Zerfall der Anti-Hitler-Koalition in der Westzone eine störende Unwichtigkeit. So fand das deutsche Großkapital und sein Faschistenpack sein Winterquartier, im Schatten des Antikommunismus des sich abzeichnenden Krieges gegen die Sowjetunion. Der Umgang mit den Potsdamer Beschlüssen wurde zur Roten Linie zwischen den Zonen.

Während im Osten auf die Kriegsverbrecher und Finanziers des Hitler Enteignung und Todesstrafe warteten, kamen sie in Westdeutschland in die Regierung und bauten sich eine neue Armee und auf Basis ihrer Kriegsbeute neue Firmenimperien auf. Wo ihre Geschichte, die Geschichte der Siemens, Daimler, Deutsche Bank & Co., in der DDR mit der Überführung in Volkseigentum endete, ging sie in der BRD ungebremst weiter. Justiz, Wissenschaft, Forschung & Schule, Wirtschaft, Gesundheitswesen – wohin man auch schaute, der Osten machte es anders, der Westen machte nur weiter. Die BRD baute auf die alten Experten – wirtschaftlich rechnete sich das. Die DDR riss jede alte Struktur nieder, auch wenn erstmal nichts mehr funktionierte und sie das wirtschaftlich ins Minus riss.

Durch Deutschland ging ein tiefer Riss, nicht nur entlang der Fragen des Potsdamer Abkommens. Für den Westen konnte er nicht schnell und tief genug gehen. Dort gab man Richtung und Geschwindigkeit vor: Verweigerung der vereinbarten Reparationsleistungen an die Sowjetunion, endgültige Spaltung des deutschen Wirtschaftsraums durch eine separate Währungsreform, Gründung des Separatstaates BRD, Einordnung in das westliche Militärbündnis NATO, Aufstellung der Bundeswehr unter Führung von Nazimilitärs. Der SBZ blieb nur, um den 1945 gemeinsam mit dem Westen eingeschlagenen Kurs zu betteln und dann mit Tatsachen zu reagieren: Gründung der DDR und des Warschauer Verteidigungspaktes, Aufstellung der NVA, Sicherung der Staatsgrenze der DDR. Geschichte lässt sich nicht betrachten ohne Zusammenhang.

Wovor hatte Adenauers Westen so eine Angst? Was war so unannehmbar für das Gebiet der alten deutschen Banken und Konzerne? Warum wurde jedes Angebot des Ostens, sich an einen Tisch zu setzen, abgelehnt? • Wollte man Frieden und nicht Krieg? Wohl kaum: Auf die vorgeschriebenen Abrüstungsmaßnahmen wurde im Westen geschissen. Mit Nazi-Generälen baute man die Führung einer gegen das Potsdamer Abkommen aufgestellten Bundeswehr. »Wer als ehemaliger Angehöriger der Waffen-SS die Pflege soldatischer Tradition sucht, ist als ehemaliger Soldat bei der Bundeswehr willkommen«, sagte, um da keinen Zweifel aufkommen zu lassen, 1965 Ulrich von Hassel, BRD-Kriegsminister. • Oder ging es um die Menschenrechte, ging es um die Brüder und Schwestern in der Zone? Wohl kaum: Denn wer mit der Instrumentalisierung des innerdeutschen Handels und der Verhängung von Embargos und Boykotts gegen die DDR und damit immer auch gegen ihre Bevölkerung schoss und dafür sorgte, dass der Anfang dort besonders schwer war, kann sich die Heuchelei über die »armen Ossis« sparen. • Wollte Bonn lieber ein geeintes, friedliches, neutrales und entmilitarisiertes Deutschland ohne Besatzungsmächte als eine sozialistische DDR nach sowjetischem Vorbild? Wohl kaum: Denn genau dies bot die Sowjetunion dem Westen u.a. 1952 mit der sogenannten »Stalin-Note« vergeblich an. Ja selbst, dass die verhasste UdSSR damit die verhasste DDR für ein neutrales, entmilitarisiertes Deutschland drangegeben hätte, konnte die BRD nicht erweichen. Die »Stalin-Note« wie alle anderen Angebote von Sowjetunion und DDR für eine gesamtdeutsche Verständigung wurde abgelehnt, der eingeschlagene Kurs in die Spaltung betoniert.

Der zentrale Widerspruch zwischen den Lagern war offensichtlich nicht irgendeine »Freiheit« oder das »traurige Schicksal der Menschen in der Zone«. Der Widerspruch, der den Riss zwischen den Himmelsrichtungen aufmachte, war ein anderer: So wie das Führungspersonal des Nazi-Reiches in den Westen floh, flohen dorthin die Eigentümer der Banken und Konzerne, die ihren Hausmeister Adolf Hitler einst für den Raubzug großmachten. Jenseits der Grenzen der SBZ waren sie sicher, die Umsetzung des Potsdamer Abkommens hätte auch ihr Ende bedeutet. So wurde die Staatsmacht BRD mit alledem, was sie ausmachte, zum Garanten der Nichtumsetzung des Potsdamer Abkommens in Westdeutschland. Sie wurde zur Schutzmacht der Banken und Konzerne, deren Vernichtung im Osten vollzogen wurde. Sie wurde zur Schutzmacht der Nazigrößen und Kriegsverbrecher, deren Bestrafung und Enteignung im Osten zur Realität wurde. So wie die Trizone mit der Gründung des Separatstaates BRD diesen Status betoniert hatte, konnte auch die SBZ darauf nur mit einer Staatsgründung reagieren, um ihre Position an dieser Front zu befestigen. Die Deutsche Demokratische Republik wurde damit, mit alledem, was sie ausmachte, zum Garanten der Umsetzung des Potsdamer Abkommens und damit zur Umsetzung der Forderungen der vom deutschen Faschismus Überfallenen wenigstens in einem Teil Deutschlands.

Der Preis, den der Osten für die aufgezwungene Spaltung zu zahlen hatte, war ein ökonomisches Desaster, das seine Wirtschaft vom ersten bis zum letzten Tag massiv behinderte. Für den Westen dagegen war die Spaltung billig zu haben. Brachte sie der BRD doch eine machtvolle ökonomische Position gegenüber der DDR, die ihr ermöglichte, den Nachbarn wirtschaftlich zu strangulieren, ihn zu erpressen. Die für den Westen überaus günstigen ökonomischen Teilungsproportionen, die dort unangetasteten gigantischen Kriegsgewinne deutscher Konzerne und Banken wirkten zusammen mit der massiven Injektion von ausländischem Kapital durch den Marshallplan und den aus der DDR strömenden, natürlich gut ausgebildeten Arbeitskräften für ein Wirtschaftsgefälle zwischen den beiden deutschen Staaten. Drüben lockten höhere Löhne und ein Wirtschaftswunder, das alles Andere als verwunderlich war. Auch lockte die Ruhe vor der im Osten tobenden Auseinandersetzung mit der deutschen Vergangenheit. In der DDR dagegen »lockte« erst mal nichts mehr als das Versprechen, das alles anders würde, harte Arbeit für Essenmarken und die Anwesenheit dieser Russen, die man zu hassen in den letzten Jahrzehnten von Kaiser & Führer von der Pike auf gelernt hatte.

In den Monaten vor dem »Mauerbau« hatte die DDR eine Schlacht in jenem Krieg an 1000 Fronten, den man drüben gegen sie am Laufen hielt, verloren. Wohlstand, Wirtschaftswunder und der behagliche Schlussstrich unter die Geschichte hatten kurz nach dem Krieg für zu viele weit mehr Anziehungskraft als Antifaschismus, Antimilitarismus und Sozialismus. Denn dies waren und sind keine Garanten für »Wohlstand und Vergnügen«, sondern für Verantwortung, für Siege und Rückschläge täglich – und vor allem für mächtige Feinde. Die offene Grenze öffnete nicht nur Währungs- und Warenspekulation Tür und Tor, sondern dies eben inmitten der Stadt mit der größten Dichte an Agenten sämtlicher Geheimdienste weltweit, auch Wirtschaftsspionage und Sabotage in Ausmaßen. In dieser Kon-stellation hätte kein Staat der Welt solch einen »Pfahl im Fleisch« auf Dauer ausgehalten.

Und tatsächlich: Niemanden in Paris, London oder New York, der einen Schimmer Ahnung hatte, verwunderte die Entscheidung für die Befestigung der Staatsgrenze zu Westberlin. Es war nicht nur eine ökonomisch stabilisierende Entscheidung, sondern eine friedenssichernde Maßnahme. Es war nicht nur die verhasste, sondern unter der realen Bedrängnis die einzig mögliche Lösung. Mehr blieb nicht, dafür hatte der Bruch des Potsdamer Abkommens im Westen gesorgt. Die Lösung »Mauer« war, wie Kennedy sagte, »keine sehr schöne Lösung, aber … verdammt noch mal besser als ein Krieg«. Auch Briten und Franzosen waren weit weniger entsetzt über den 13. August 1961, als es die westdeutschen Scharfmacher gerne gehabt hätten. Einer von ihnen, F. J. Strauß, frohlockte zuversichtlich: »Wenn die USA vier zusätzliche Divisionen zur Verfügung stellen, Großbritannien mobilisiert und Frankreich zusätzliche Divisionen heranführt, dann können wir eine größere militärische Aktion durchführen …« Dazu kam es nicht, denn wenn die Westmächte was gegen die Sowjetunion hatten – gegen den 3. Weltkrieg hatten sie mehr. Adenauer & Co. heulten noch lange das Klagelied von der ausgebliebenen militärischen Hilfe des Westens gegen die »Mauer« … Die Leute im Osten kostete diese Grenze ein großes Stück Bewegungsfreiheit in Richtung Westen, die Bundeswehr ein noch größeres Stück Bewegungsfreiheit in Richtung Osten; kostete die DDR Millionen, die sie nicht hatte, und einen Sympathieverlust, den sie selbst nicht ausgleichen konnte. Doch damit blieb die DDR weitere 29 Jahre, in denen das Potsdamer Abkommen wenigstens zwischen Elbe und Oder umgesetzt wurde. 29 Jahre, in denen 4 Meter Stahlbeton und eine NVA Krieg von deutschem Boden aus unmöglich machten.

»Antifaschistischer/Antimilitaristischer Schutzwall« – wer hat sich nicht alles über die Propaganda der DDR lustig gemacht! Manchmal werden die Beweggründe einer Entscheidung erst nach ihrer Revision sichtbar. Nach über 200 Mordopfern deutscher Faschisten (auch derer im Verfassungsschutz) seit dem Anschluss der DDR, nach der Durchführung des ersten deutschen Angriffskrieges nach 54 Jahren Waffenruhe mit Bomben auf Belgrad 1999 und einem Kriegseinsatz der Bundeswehr nach dem anderen ist uns das Lachen im Halse stecken geblieben. Mit jedem weiteren Schritt der Vorbereitung neuer, größerer Kriege der BRD um Rohstoffe und Absatzmärkte, mit jedem weiteren Bodengewinn des deutschen Militarismus in Schulen und Universitäten, mit jedem Aufhetzen gegen jene, die sozial an den Rand gedrängt werden, mit jedem weiteren Mordopfer deutscher Rassisten und Antisemiten wird klar, dass diese Grenze aufgehoben wurde, damit wir gemeinsam wieder in den Krieg ziehen. Die Welt verändert sich, kein Stein bleibt auf dem anderen. Rückschritt gegen Fortschritt, Geschichte wird gemacht jeden Tag. Die Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte ist der Kampf dagegen, sie Weltkrieg um Weltkrieg wiederholen zu müssen. Um den nebligen Weihrauch namens »Freiheit«, mit dem man nicht nur in diesen Tagen die Tränen in die Augen treiben möchte, ist es nicht schade. Kühl der Kopf und klar die Augen, schauen wir uns endlich um!

Wer möglichst viele Möglichkeiten hat, dessen Freiheit ist es. Hat der Arbeiter möglichst viele Möglichkeiten, ist es die Freiheit des Arbeiters. Hat das Kapital möglichst viele Möglichkeiten, ist es die Freiheit des Kapitalisten. Schau um dich, wer möglichst viele Möglichkeiten hat, und du weißt, wessen Freiheit das ist.

Berlin, 3. Oktober 2015, zum 25. Jahrestag der Annexion der Deutschen Demokratischen Republik Unentdecktes Land e.V. info@unentdecktes-land.org http://www.unentdecktes-land.org“

ZITIERT VON http://unentdecktes-land.org * diese Website fand ich über http://www.okv-ev.de, welche ich entdeckte, während ich meinen vorhergehenden Blogbeitrag publizierte und wissen wollte, wer sich hinter „OKV“ verbirgt. Also wirklich, es gibt immer wieder Neues zu entdecken :).anzeig2

ZITIERT von http://unentdecktes-land.org/

Der Einfluß der Transformationstheorie auf die linke Politik

„Diskussionsbeitrag bei der Veranstaltung des OKV (Podiumsdiskussion)

Zunächst Dank dem OKV, daß es dieses für Aktionen der Arbeiterklasse, der Werktätigen, für den gemeinsamen Kampf zur Überwindung des Imperialismus behinderndes Problem auf diese Weise öffentlichkeitswirksam macht, die Reißleine zieht und klar Front u.a. in den von der jungen Welt veröffentlichten Thesen spricht in dieser kriegsgefährlichen Lage in Europa. Um gegen Krieg, Kriegspolitik zu kämpfen, heißt, die Ursachen von Kriegen zu beseitigen, also das imperialistische System durch Massenkampf zu überwinden, als ersten Schritt mit der Eroberung der politischen Macht und dann durch Umgestaltung der Produktionsmittel in gesellschaftliches Eigentum.

Da uns Linken die Partei „Die Linke“ als gesellschaftliche Relevanz mit ca. 5 Millionen Wählern nicht egal ist, daß diese gefährlichen Illusionen nachlaufen, die von Führungskräften dieser Partei verbreitet und teilweise von wissenschaftlichen Kräften dabei unterstützt werden, hat die KPD auf Aktionskonferenzen 2008, 2010 zu gemeinsamen Aktionen und zur Zusammenarbeit im „Antifaschistischen Komitee gegen Krieg und Sozialraub“ in Berlin aufgerufen und kritisch zu den bisherigen Programmen, zuletzt zum Erfurter Programm in der „Die Rote Fahne“ im Februar und November 2011 Stellung genommen.

 Ein Hineinwachsen in den Sozialismus, die Illusionen der Lassallaner und Bernsteiner, gab es in der Geschichte des revolutionären Kampfes der Arbeiterklasse, der Volksmassen, nirgends in der Welt und wird es auch in Zukunft nicht geben. Bedauerlich ist es, daß es die Partei Die Linke mit ihrem „transformatorischen Prozeßgesellschaftlicher Umgestaltungen“ weiterhin verfolgt und das in Richtung „demokratischen Sozialismus“, als daß der Sozialismus mit der Macht der Mehrheiten nicht demokratischer wäre als der Kapitalismus, deren Machthaber nur 1% der Gesellschaft ausmachen, man also auf das Adjektiv verzichten kann. Darüber hinaus wird ein neuer Sozialismus angestrebt, nämlich einen des 21. Jahrhunderts, also jedes Jahrhundert einen neuen!!

Im Programm der Partei Die Linke heißt es:„Der transformatorische Prozeß wird von vielen kleinen und großen Reformschritten, von Brüchen und Umwälzungen mit revolutionärer Tiefe gekennzeichnet sein.“ Und die Bourgeoisie guckt etwa zu???

Nach Rolf Reißig ist „Transformation ein neuer Typ gesellschaftlichen Wandels in kritischer Differenz zu den klassischen Theoriemodellen der Revolution“ (Futuring S. 57 Herausgeber Michael Brie 2014 Verlag Westfälisches Dampfboot) Also eine klare Abkehr von der Revolutionstheorie des Marxismus-Leninismus. Michael Brie träumt auch davon:

Es kann die Wette auf die Zukunft gemacht werden: Durch „transformatorische Koalitionen, durch Veränderung der Verfassung, Transformation von Unternehmen in soziale Assoziationen kann eine Alternative zum Kapitalismus erreicht werden. Am Ende wird nicht mehr ein anderer Kapitalismus, sondern eine solidarische Teilhabegesellschaft stehen, die auch als demokratischer, grüner, friedenschaffender Sozialismus des 21. Jahrhunderts bezeichnet werden könnte. Ein solcher Sozialismus hat kommunistische wie libertäre“

Wurzeln und zeichnet sich durch deren organische Verbindung aus.“

Als glaube er selbst nicht daran, setzt er nach: „Ob diese Wette auf eine Zukunft nach dem Kapitalismus aufgeht, wird sich aber erst in der Praxis zeigen.“ (Futuring S. 234)

Das hat nichts damit zu tun, daß auch von Kommunisten um Reformen gekämpft wird, die die Kampfbedingungen der Arbeiterklasse, der Lohnabhängigen verbessern helfen, als Teil des revolutionären Kampfes zur Systemumwandlung, Veränderungen, wie zum staatlichen und kommunalen Eigentum statt privatem Eigentum an PM, Arbeitsgesetzbuch mit Rechten für Werktätige, umfassendes Streikrecht, einheitliche Sozialversicherungswesen, wo alle einzahlen usw. Die Dialektik von Reform und Revolution ist nach wie vor unumstritten.

Das hat wiederum nichts mit Reformismus zu tun, welches sich bekanntlich mit Änderungen, die mit der Erhaltung der Grundlagen der Gesellschaft vereinbar sind, begnügt.

Die auf Idealismus beruhenden Theorien zur Transformation von P A R S O N

werden seit den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts aufgewärmt und als Grundlage für Veränderungsprozesse in Richtung „Demokratisierung“ auffällig im Zusammenhang mit den Veränderungen und dem Niedergang sozialistischen Staaten in Europa und den verstärkten Angriffen des Imperialismus unter Nutzung der Begriffe Demokratie und Freiheit genutzt.

Wir jedenfalls bleiben beim Marxismus-Leninismus mit dem primären Grundlagendokument, das auch im Weltkulturerbe eingegangen ist, beim Manifest der Kommunistischen Partei und den darauf fußenden weiteren Erkenntnistheorien von Marx, Engels, Lenin.

Im Manifest heißt es u.a. „Der erste Schritt in der Arbeiterrevolution ist die Erhebung des Proletariats zur herrschenden Klasse, die Erkämpfung der Demokratie. „Das Proletariat wird seine politische Herrschaft dazu benutzen, der Bourgeoisie nach und nach alles Kapital zu entreißen, alle Produktionsinstrumente in den Händen des Staates, d.h. des als herrschenden Klasse organisierten Proletariats, zu zentralisieren und die Masse der Produktionskräfte möglichst rasch zu vermehren Es kann dies natürlich nur geschehen vermittelst despotischer Eingriffe in das Eigentumsrecht und in die bürgerlichen PV, durch Maßregeln, die als Mittel zur Umwälzung der ganzen Produktionsweise unvermeidlich sind“ 10 Maßregeln werden dann aufgezählt. Und weiter: „Mit einem Wort, die Kommunisten unterstützen überall jede revolutionäre Bewegung gegen die bestehenden gesellschaftlichen und politischen Zustände. In all diesen Bewegungen heben sie die Eigentumsfrage… als die Grundfrage der Bewegung hervor.“

Insofern ist die These 7 vom OKV nicht vollständig, zumindest mißverständlich. Jawohl, grundlegende gesellschaftliche Veränderungen sind nur durch Umgestaltung der Eigentumsverhältnisse erreichbar, aber es fehlt der Zusatz, nachdem die politischen Machtorgane erobert wurden.

Die aus der 1. Erhebung des Proletariats zu einem Staat gezogenen Schlußfolgerungen, aus der Pariser Kommune, kommen auch im Programm der revolutionären Sozialdemokratie 1891 zum Ausdruck. So gesehen ist das Erfurter Programm 1891, das auf dem Parteitag mit dem Sieg des Marxismus in der Arbeiterbewegung, zusammen mit den Kritiken von Marx und Engels verkündet wurde, revolutionärer als das derzeitige Erfurter Programm der Partei „Die Linke.“ Im Programm 1891 heißt es: „In Erwägung, daß die Eroberung der politischen Macht das erste und Hauptziel ist, nach der jede klassenbewußte Proletarierbewegung streben muß, erklärt der Parteitag: Es liegt kein Grund vor, die bisherige Taktik der Partei zu ändern.“

Ganz in diesem Sinne gab das Gründungsprogramm der Kommunistischen Partei Deutschlands 1918/19 eindeutige Einschätzungen und Forderungen zur Machtfrage, um Illusionen jeglicher Art zu bekämpfen. Dort heißt es:

„Sozialisierung der Gesellschaft kann nur durch zähen, unermüdlichen Kampf der Arbeitermasse in ihrer ganzen Breite verwirklicht werden…

In den bürgerlichen Revolutionen waren Blutvergießen, Terror, politischer Mord die unentbehrliche Waffe in der Hand der aufsteigenden Klassen.

Die proletarische Revolution bedarf für ihre Ziele keines Terrors, sie haßt und verabscheut den Meuchelmord. Sie bedarf dieser Kampfmittel nicht… Sie ist kein verzweifelter Versuch einer Minderheit, die Welt mit Gewalt nach ihrem Ideal zu modeln, sondern sie ist Aktion der großen Millionenmasse des Volkes, die berufen ist, die geschichtliche Mission zu erfüllen… Es ist ein toller Wahn zu glauben, die Kapitalisten würden sich gutwillig dem sozialistischen Verdikt eines Parlaments, einer Nationalversammlung fügen, sie würden ruhig auf den Besitz, den Profit, das Vorrecht der Ausbeutung verzichten. Alle herrschenden Klassen haben um ihre Vorrechte bis zuletzt mit zäher Energie gerungen. Die römischen Patrizier, wie die mittelalterlichen Feudalbarone, die englischen Kavaliere wie die amerikanischen Sklavenhändler, die walachischen Bojaren wie die Lyoner Seidenfabrikanten, sie alle haben Ströme von Blut vergossen, sie sind über Leichen, Mord und Brand geschritten, sie haben Bürgerkrieg und Landesverrat angestiftet, um ihre Vorrechte und ihre Macht zu verteidigen. Die imperialistische Kapitalistenklasse überbietet als letzter Sproß der Ausbeuterklasse die Brutalität, Zynismus, die Niedertracht all ihrer Vorgänger.

Sie wird Himmel und Hölle gegen das Proletariat in Bewegung setzen, sie wird …rückständige Arbeiterschichten gegen die sozialistische Avantgarde aufhetzen, sie wird mit Offizieren Metzeleien anstiften, … sie wird lieber das Land in einen rauchenden Trümmerhaufen verwandeln als freiwillig die Lohnsklaverei preiszugeben.“

All dieser Widerstand muß Schritt um Schritt mit eiserner Faust und rücksichtsloser Energie gebrochen werden. Der Gewalt der bürgerlichen Gegenrevolution muß die revolutionäre Gewalt des Proletariats entgegengestellt werden“. „Eine solche Ausrüstung der kompakten arbeitenden Volksmasse mit der ganzen politischen Macht für die Aufgaben der Revolution, das ist die Diktatur des Proletariats, die Mehrheit gegen die Minderheit und deshalb die wahre Demokratie.“

(Übrigens verfaßt unter führendem Wirken von Rosa Luxemburg)

Wir Kommunisten der KPD kämpfen in Übereinstimmung mit unserem Parteiprogramm für Mehrheiten im Rahmen einer breiten antifaschistisch/antiimperialistisch-demokratischen Friedensfront mit der zu schaffenden geeinten Kommunistischen Partei als wesentliche orientierende Kraft, mit dem Ziel, ausgehend von antiimperialistischen Bewegungen und Verhältnissen, in Etappen zur sozialistischen Revolution überzugehen.

In dem breiten Bündnis linker Kräfte als „Antifaschistisches Komitee gegen Faschismus, Krieg und Sozialraub“ weigert sich leider Die Partei „Die Linke“ mitzuarbeiten.

Alfred Fritz“

ZITIERT von http://www.k-p-d.org/index.php/aktuell/inland/355-der-einfluss-der-transformationstheorie-auf-die-linke-politik * dort veröffentlich unter gleichem Titel am 08.07.15

Der 7. Oktober – Tag der Republik in der DDR

Beim Lesen grad höre ich noch immer diese feine Ironie in der Stimme und fühle mich der Lebenszeit in meinem fernen Heimatland sehr nah. Ja, es gab sie wirklich, stolze 40 Jahre, unsere Deutsche Demokratische Republik. Während ich nach weiteren Worten suche, höre ich nicht auf zu lächeln – vielleicht, weil ich damals in Frieden lebte: Einfach, eingezäunt, aber in Frieden, weil DER nämlich systemimmanent ist. DAS kann nicht jedes Wirtschaftssystem von sich behaupten, was wiederum nicht oft genug gesagt werden kann!

Sascha's Welt

Palast BerlinAnläßlich des 7. Oktober, des Tages der Republik, hielt Genosse Karl-Eduard von Schnitzler eine bedeutende Rede. In gewohnter Schärfe und mit brillanter Argumentation entlarvt er die Heuchler und Demagogen westlich-bürgerlicher Provenienz und geißelt alle Arten pseudolinker Speichelleckerei. Gerade angesichts der zunehmenden Schärfe des Klassenkampfes in der BRD ist es nützlich, sich dessen zu erinnern, was eigentlich zur Annexion der DDR geführt hat, und was heute für viele der Nachgeborenen Geschichte ist. Eine Geschichte, die auf imperialistische Weise verfälscht und umgeschrieben wurde…

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Interventionistische Linke zu Griechenland

Sozialer Frieden wird mit keiner Währung je gelingen – solange Maximalprofitbestreben diese Welt regiert

Theorie & Praxis

kundgebung-kkeVorbemerkung T&P Redaktion: Die Interventionistische Linke Düsseldorf [see red!] hat ein bemerkenswertes Thesenpapier zu den Kämpfen in Griechenland veröffentlicht, das wir hier gerne dokumentieren. Sie kommt dabei zu der Feststellung: „Eine Linke, die am Ende des Tages feststellt, die Austeritätspolitik der EU sei nun mal alternativlos, macht sich überflüssig – in Griechenland wie in Deutschland.“  Dem stimmen wir zu und finden, die Politik der KKE folgt genau dieser Einsicht. Wenn die IL die in ihrer These 6 durchscheinende Fetischisierung von „Bewegung“ einmal ein wenig durchbrechen würde, sollte sie unserer Einschätzung nach erkennen können, dass ihre richtige Schlussfolgerung, „auf eine revolutionäre Organisierung zu setzen, auf den Aufbau von Gegenmacht“, der Praxis der KKE entspricht und der Weg zur Revolution mit einer kommunistischen Partei gangbar ist – wenn auch sicher nicht als Abkürzung. Das Papier ist auf jeden Fall lesenswert.

Für die Autonomie der Kämpfe – Sechs Gegenthesen zum OXI…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.330 weitere Wörter

Lehren für heute: Zur Europa-Politik des deutschen Imperialismus

Theorie & Praxis

europastrategienAuszug aus dem Referat von Hans Peter Brenner, stellv. Vorsitzender der DKP, auf einer Veranstaltung des Münchener Betriebsaktiv der DKP am 8. Mai 2015

Der deutsche Faschismus war verantwortlich für den II. Weltkrieg mit ca. 55 Millionen Toten. Allein die Sowjetunion, die die Hauptlast im Kampf gegen den Faschismus trug, hatte mindestens 27 Millionen Tote zu beklagen.Sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens wurden ermordet, die Hälfte von ihnen in Gaskammern. Die Planungen zur Ermordung ganzer Bevölkerungsgruppen gingen jedoch weit über die jüdische Bevölkerung Europas hinaus. Der „Generalplan Ost“ von 1941/42 legte fest, dass in den eroberten Ostgebieten ca. 30 Millionen Menschen „zu viel“ leben. Diese sollten bereits während des Kriegs verhungern, durch Zwangsarbeit sterben oder nach dem „Endsieg“ direkt vernichtet werden.

Die Entscheidung über diese Version der faschistischen „Neugestaltung“ Europas fiel 1942/43 in der Stalingrader Schlacht und nicht an den Westfronten.

Nach dem Scheitern des Blitzkrieges der faschistischen Aggressoren vor…

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